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Kurzfassung -
Die amerikanische Verfassung wurde am 14. Mai 1787 in Philadelphia von den Gründervätern
niedergeschrieben. Für ihre Inkraftsetzung benötigte man neun Stimmen.
Als erster Staat unterzeichnete Delaware, danach folgten Pennsylvania, New Jersey,
Georgia, Connecticut, Massachusetts, Maryland, South Carolina und endlich New
Hampshire am 21 Juni 1788. Die offizielle Inkraftsetzung der Verfassung der
Vereinigten Staaten von Amerika war am vierten März 1789.
Die Verfassung (Consttution) der Vereinigten Staaten von
Amerika besteht aus zwei Teilen.
Der erste Teil wird als „Dokument“ bezeichnet. Er beinhaltet die
Urform der Verfassung, weshalb sie erdacht wurde, ihre Struktur und das Regierungssystem,
und sie verbrieft Änderungen und Anpassungsfähigkeiten der Verfassung.
Der zweite Teil basiert auf der Möglichkeit, dass die Verfassung sich jederzeit
verändern kann. Seit 1787 wurden 27 dieser Amendments hinzugefügt,
mit der Möglichkeit, noch weitere hinzufügen zu können. Die ersten
10 Artikel werden im Volksmund als „Bill of Rights“ bezeichnet.
Die
Constitution basiert auf drei Säulen:
1. Angeborene Rechte, die jeder Amerikaner haben soll.
2. Regierung des Volkes: Jeder soll ein Wahlrecht haben
3. Gewaltenteilung: Legislative, Exekutive und Judikative.
Wahlberechtigung
Die Wahlberechtigung hat sich zwischen 1789 bis 1971 stets verändert.
1789 waren es nur 10% der männlichen Bürger, die wählen durften.
1868 wurde das Wahlrecht auf alle männlichen Bürger über 21 Jahren
übertragen, jedoch galt es nicht für Schwarze oder Indianer. 1920 wurde
auch das Wahlrecht für Frauen über 21 Jahren eingestellt. 4 Jahre später
wurden auch die Indianer wahlberechtigt. 1971 wurde das Wahlalter von 21 Jahren
auf 18 Jahre herabgesetzt.
Die Vereinigten Staaten sind eine präsidiale Bundesrepublik mit einer bundesstaatlichen Verfassung. Die Verfassung der Vereinigten Staaten wurde 1787 von einem Konvent entworfen, bis Juni 1788 mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit der Einzelstaaten ratifiziert und trat 1789 in Kraft. Die letzten Änderungen erfolgten 1992. Für Ergänzungen oder Änderungen der Verfassung ist eine Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern des US-Kongresses erforderlich, oder ein extra einberufener Nationalkonvent beschließt unter der Zustimmung einer Dreiviertelmehrheit in den Parlamenten der Bundesstaaten. Die ersten zehn Verfassungszusätze, die Bill of Rights, wurden 1791 angenommen. Sie beinhalten die Rechte auf freie Rede, Religion und Presse, die Rechte auf Versammlungsfreiheit und auf Eingabe bei der Regierung sowie verschiedene Rechte im ordentlichen Gerichtsverfahren und in der Strafprozessordnung. 26 weitere Verfassungszusätze wurden seit der ursprünglichen Verfassung aufgenommen, so z. B. die Abschaffung der Sklaverei, die Einführung der Einkommensteuer und das allgemeine Wahlrecht für Bürger ab 18 Jahren.
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| Freiheitsstatue,
New York Die Freiheitsstatue wurde von dem französischen Bildhauer Frédéric Bartholdi geschaffen und 1886 zum Gedenken an die amerikanische Unabhängigkeit aufgestellt. Allen Green/Photo Researchers, Inc. |
Exekutive
Artikel II der Verfassung regelt die Wahl des US-Präsidenten
und des Vizepräsidenten für eine vierjährige Amtszeit mittels
Stimmenmehrheit des Wahlmännerkollegiums. Der 22. Verfassungszusatz (von
1951) begrenzt die Dauer auf maximal zwei Amtszeiten. Durch Gesetze der einzelnen
Staaten und des Districts of Columbia werden Wahlmänner und -frauen in
allgemeiner Wahl gewählt.
Der US-Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber
der Streitkräfte
Der amerikanische Präsident ist sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef.
Die exekutive Gewalt des Bundes liegt in seiner Hand. Außerdem ist er
Vorsitzender seiner Partei und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Nach
dem Gesetz arbeitet der Präsident einen Haushalt und einen Wirtschaftsbericht
aus, die er jährlich im Kongress einbringt. Schließlich ist er Vorgesetzter
der verschiedenen Bundesministerien und Bundesbehörden.
Der Präsident wird in seinen Aufgaben von einem weit verzweigten Beraternetz
unterstützt. Seine Berater im Weißen Haus – Amtssitz und Privatresidenz
des US-Präsidenten – unterstützen ihn in Sachfragen, bei der
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, überwachen seine Termine und bereiten
seine Dienstreisen vor. Sie halten die Verbindungen zum Kongress, zu den Bundesministerien,
Lobbyistengruppen und zur Partei des Präsidenten. Behörden im Präsidentenamt
sind: Office of Management and Budget, das die Haushaltsvorschläge des
Präsidenten erarbeitet und die Bundesausgaben überwacht; Nationaler
Sicherheitsrat, der die US-Verteidigungspolitik koordiniert; Wirtschaftsrat.
Mitglieder des US-Kabinetts sind die verschiedenen Bundesminister und wenige
andere hohe Beamte wie der Leiter der Central Intelligence Agency (CIA) und
der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen (UNO). Das Kabinett hat keine
eigenen Machtbefugnisse.
Die Regierung als exekutive Gewalt umfasst 14 Ministerien: Auswärtige Angelegenheiten,
Finanzen, Verteidigung, Justiz, Inneres, Landwirtschaft, Arbeit, Gesundheit
und Soziales, Bildung, Wohnungswesen, Stadtentwicklung, Transport, Energie sowie
Veteranen. Einige Bundesbehörden werden nicht unmittelbar vom Präsidenten
geleitet, z. B. unabhängige Einrichtungen wie der Zwischenstaatliche Wirtschaftsrat,
die Bundesbehörde für Kommunikation und die US-Bundesbank.
Legislative
Die Legislative geht gemäß Artikel I der Verfassung der Vereinigten
Staaten vom Kongress aus. Er setzt sich aus zwei Kammern zusammen, dem Senat
und dem Repräsentantenhaus. Der Senat besteht aus 100 Senatoren, zwei aus
jedem Bundesstaat. Dieser Verfassungsgrundsatz kann durch keinen Verfassungszusatz
geändert werden. Die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses werden
von den Einzelstaaten entsprechend deren jeweiliger Einwohnerzahl nach der jüngsten
Volkszählung gewählt. Kalifornien stellt mit 52 die meisten Abgeordneten;
einige Staaten wie Delaware und Vermont haben nur je einen Abgeordneten. Diese
Parlamentarier werden für eine Amtszeit von je zwei Jahren gewählt,
Senatoren für sechs Jahre.
Die Legislative umfasst ferner Behörden wie die Haushaltsbehörde des
Kongresses, die Allgemeine Finanzbehörde, die Kongressbibliothek und die
Druckerei der US-Bundesregierung.
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Das
politische System der Vereinigten Staaten von Amerika © Microsoft
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Judikative
Das System der US-Bundesgerichtsbarkeit ist im Artikel III der Verfassung der
Vereinigten Staaten geregelt. Die Judikative umfasst den Obersten Gerichtshof
der USA, per US-Verfassung gegründet, und zwölf Berufungsgerichte
(manchmal Bezirksgerichte genannt), 91 Distriktgerichte und Gerichte mit besonderer
Zuständigkeit wie das Steuergericht, Klagegericht (Claims Court) und das
Berufungsgericht für Veteranen. Sie alle werden vom Kongress eingesetzt.
US-Bundesgerichte haben nach der amerikanischen Verfassung zwei Funktionen.
Sie legen erstens die erlassenen Gesetze und administrativen Verordnungen aus
(statutory construction). Zweitens wachen die Bundesgerichte darüber, ob
ein vom Kongress oder einem einzelstaatlichen Parlament verabschiedetes Gesetz
bzw. eine von der US-Bundesregierung oder von einer Staatsregierung beschlossene
Regierungsmaßnahme gegen die US-Verfassung verstößt; dieses
Verfahren wird Gesetzesprüfung (judicial review) genannt. Bundesgerichte
können die Gesetze oder Entscheidungen auf nationaler bzw. einzelstaatlicher
Ebene, die gegen die US-Verfassung verstoßen, für null und nichtig
erklären.
Einzelstaaten
und Kommunen
Die
amerikanische Verfassung sieht ein föderales System vor, dem zufolge die
nicht bei der Bundesregierung liegenden Zuständigkeiten von den einzelnen
Bundesstaaten wahrgenommen werden. Diese dürfen keine eigenen auswärtigen
Beziehungen pflegen, keine Verträge mit dem Ausland abschließen,
in Bündnisse eintreten oder Zölle erheben. Des Weiteren haben die
einzelnen Staaten kein Münzrecht, dürfen weder Steuern auf den zwischenstaatlichen
Handel erheben noch den Personenverkehr über ihre Grenzen hinweg verhindern.
Sie können jedoch mittels zwischenstaatlicher Verträge zusammenarbeiten,
die allerdings der Zustimmung des US-Kongresses bedürfen. Derartige Verträge
betreffen oft Wasserressourcen, Schifffahrt, Umweltschutz, Hafenentwicklung
etc.
Die
Regierungen des Landes und der Staaten arbeiten eng zusammen. Die Kooperation
umfasst z. B. projektbezogene Finanzierungsprogramme, wobei nach vorgegebenen
Kriterien bis zu 90 Prozent der Projektkosten vonseiten der Regierung getragen
werden. Projektträger ist der Einzelstaat. Darüber hinaus werden projektungebundene
Mittelzuweisungen für allgemeine Zwecke wie Bildung oder kommunale Entwicklung
gewährt. Staatseinkünfte leitet die nationale Regierung jährlich
zum Teil an die Staaten und Kommunen weiter.
Zu
den Hauptaufgaben der Einzelstaaten gehört die qualifizierte Überwachung
der Einhaltung aller Wahlrechtsbestimmungen, Durchführung von staatlichen
und Bundeswahlen, Überwachung von städtischen und County-Regierungen
bzw. Verwaltungen, Förderung und Regelung von Wirtschaft, Industrie und
Landwirtschaft sowie Unterhalt von Straßen, Gefängnissen, Krankenhäusern
und psychiatrischen Kliniken. Die Staaten unterhalten darüber hinaus ein
breit gefächertes Hochschulsystem. Gemeinsam mit kommunalen Verwaltungseinheiten
übernehmen sie Aufgaben der Sozialhilfe, medizinischen Versorgung der einheimischen
Bevölkerung, beschäftigungspolitische und weitere soziale Leistungen.
Beinahe
alle Staaten sind in Countys aufgeteilt. Die USA umfassen mehr als 3 000 Countys.
Louisiana besteht aus 64 Kreisen, die den Countys vergleichbar sind. Alaska
hat keinen den Countys vergleichbaren Verwaltungsaufbau. In einigen Staaten
wie Connecticut haben Countys praktisch keinerlei Selbstverwaltungsfunktion.
In anderen, wie etwa in Virginia, gibt es freie Städte, die damit unmittelbare
politische Einheiten des Staates bilden. In den relativ dicht besiedelten Gebieten
erfolgt die Einteilung nach selbst verwalteten Einheiten wie Städten und
Stadtbezirken. Diese sichern Grundleistungen wie Polizei, Feuerwehr und Krankenversorgung.
Bildungseinrichtungen im Grund- und Hauptschulbereich und auf High-School-Ebene
werden in der Regel von Schulräten überwacht, in deren Zuständigkeit
die Finanzen, Unterrichtspläne und die staatlichen Lehrerexamina liegen.
Politische
Parteien
In
den USA gibt es zwei landesweit bedeutende politische Parteien. Die Demokratische
Partei wurde in den neunziger Jahren des 18. Jahrhunderts aus der Bewegung der
Antiföderalisten gegründet. Sie wurde 1801 die Demokratisch-Republikanische
Partei, um schließlich 1828 in Demokratische Partei umbenannt zu werden.
Die Republikanische Partei wurde 1854 gegründet und entwickelte sich ab
1860 zu einer der beiden großen Parteien. Daneben treten in den meisten
Bundes- und Staatswahlen nur wenig bedeutsame andere Parteien an. Kein Kandidat
einer jeweils dritten Partei hat je die US-Präsidentschaftswahlen gewonnen.
Auch im Kongress haben dritte Parteien nur eine geringe Rolle gespielt.
In
jüngster Zeit zeichnet sich eine Teilung der Demokraten in zwei Hauptrichtungen
ab. Diejenigen in den nördlichen Staaten sprechen sich in der Regel für
nationale Initiativen zur Lösung sozialer Probleme aus, favorisieren stärkere
Wirtschaftseingriffe der Bundesregierung und sind für eine nachdrückliche
Unterstützung von Minoritäten. Die Demokraten in den südlichen
Staaten sind konservativer bezüglich finanzpolitischer und wirtschaftlicher
Eingriffe und der Minderheitenpolitik.
Die
Republikaner sind in Wirtschaftsfragen weniger geteilt, befürworten einen
Abbau von Sozialleistungen zur Entlastung des Haushalts und zur Dämpfung
der Inflation sowie Steuerreduzierungen zugunsten des Wirtschaftsaufschwungs.
In Fragen wie Abtreibung und Bürgerrechten zeigen sich die Republikaner
ebenfalls uneinig.
Quellen: 1. Teil: Geschichtsbuch, Usembassy.com. 2. Teil: Microsoft® Encarta® Enzyklopädie Professional 2003. © 1993-2002 Microsoft Corporation.
Autoren: André, Carl, Maike, Christine, Schüler des KvG.
Empfehlenswerte Websites: www.usembassy.de/usa/regierung-verfassung.htm; www.magazinusa.com/lv2/hist/i_constitution.asp